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Neue Tarife der GEMA - Urheberrechtsabgabe für USB-Sticks

Neue Tarife der GEMA - Urheberrechtsabgabe für USB-Sticks

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) als Teil der Zentralstelle für private Überspielrechte (ZPÜ) mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger neue Tarife für digitale Speichermedien, wie zum Beispiel USB-Sticks oder Speicherkarten, in Deutschland festgelegt. Die alten Gebührensätze von pauschal 0,10 Euro/Stück werden zum 01.07.2012 teilweise um das 1.560 fache angehoben. Diese unerwartete Preissteigerung für USB-Sticks versetzt viele Händler, sowie Verbände wie BITKOM in eine Schockstarre. Bei einigen USB-Stick Modellen bedeutet die neue Pauschalabgabe eine Erhöhung des Verkaufspreises um 50%. Viele Händler rechnen dadurch mit einem starken Einbruch der Verkaufszahlen und ein Abwandern der Kunden ins Ausland, in denen eine solche GEMA Gebühr nicht anfällt.

Die Veröffentlichung der neuen GEMA Tarife für USB-Sticks im Bundesanzeiger am 10. Mai 2012 kam für alle Händler und Verbände sehr unerwartet. Erst zwei Jahre zuvor wurde von der ZPÜ die Pauschalabgabe, allgemein als GEMA-Gebühr bekannt, auf digitale Speichermedien wie USB-Sticks und Speicherkarten erweitert. Der Aufschrie war zunächst groß, da es nur eine pauschale Ansage der ZPÜ gab, dass eine Rücklage in unbestimmter Höhe gebildet werden soll. Später wurde diese GEMA Gebühr auf ein humanes Maß von pauschal 0,10 Euro/Stück für alle Modelle festgelegt.

Mit der Veröffentlichung der neuen Tarife wird nun zwischen den Speicherkapazitäten größer 4 GB und kleiner 4 GB unterschieden. Die GEMA Gebühr für USB-Sticks bis 4 GB wurde von 0,10 Euro/Stück auf 0,91 Euro/Stück angehoben, was einer Preissteigerung von 910% entspricht. Für USB-Sticks größer 4 GB wurde die GEMA Gebühr von 0,10 Euro/Stück um satte 1.560% auf 1,56 Euro/Stück angehoben. Für Speicherkarten wie z.B. SD Karten oder CF Karten die bevorzugt in Handys, Smartphones und Kameras eingesetzt werden ist die Steigerung sogar noch größer. Speicherkarten bis 4 GB steigen ebenfalls von 0,10 Euro/Stück auf 0,91 Euro/Stück, hingegen Speicherkarten mit einer Speicherkapazität ab 4 GB von 0,10 Euro/Stück sogar auf 1,95 Euro/Stück steigen. Dies entspricht einer Preissteigerung von 1.950%. Hinzu kommt für alle Abgaben noch die gesetzliche Umsatzsteuer von 7%.

Wer muss diese GEMA-Gebühr für USB-Sticks bezahlen?

Nach Punkt 3 der Veröffentlichung fällt die GEMA Gebühr für alle USB-Sticks an, die in Deutschland produziert werden oder nach Deutschland importieret werden. Dies bedeutet, dass der Erstinverkehrbinger, also Hersteller oder Importeur, eine Meldung über die Anzahl der USB-Sticks bei der ZPÜ einreichen muss und die entsprechende GEMA-Gebühr abführen. Als Händler, Wiederverkäufer oder Endkunde müssen Sie sich also nicht bei der ZPÜ anmelden und müssen auch keine GEMA-Gebühr entrichten, da dies bereits zuvor vom Hersteller oder Importeur geschehen ist. Seriöse Händler weisen in Ihren Angeboten und oder Rechnungen darauf hin, dass die entsprechenden GEMA-Gebühren abgeführt wurden.

Muss die GEMA-Gebühr auch für USB-Sticks aus dem Ausland bezahlt werden?

Im Internet gibt es bereits viele Händler deren Angebot in deutscher Sprache ist und auch oft Servicenummer in Deutschland anbieten, deren Firmensitz aber im Ausland wie England, Niederlande, China oder Hong Kong ist. Die Preise in diesen Angeboten sind ohne jegliche Urheberrechtsabgaben, denn für das Land in dem der Firmensitz ist muss keine bezahlt werden, da die USB-Sticks exportiert werden, für Deutschland muss keine GEMA-Gebühr abgeführt werden, da der Hersteller im Ausland die Ware nicht importiert. Soweit so richtig. Bei dem Kauf von USB-Sticks im Ausland sind jedoch Sie als Agentur oder Endkunde der Importeur der Ware und somit der Erstinverkehrbringer. Dies verpflichtet Sie zu einer Meldung bei der der ZPÜ und zur Abgabe der GEMA-Gebühr. Zusätzlich fallen auch noch die üblichen Importabgaben an wie zum Beispiel WEEE oder die Verpackungsmittelverordnung. Es empfiehlt sich als die Ware lieber in Deutschland bei einem kompetenten Händler zu kaufen, was Ihnen Zeit und Geld spart, auch wenn der Preis im Ausland zu Beginn günstiger erscheinen mag.